Tim Achtermeyer und Katja Dörner

 

Katja Dörner

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Die furchtbaren Entwicklungen in #iran - Hinrichtungen, Folter, Giftgas - und der Mut der Menschen dort drohen in unsere öffentlich Wahrnehmung zu schwinden - umso wichtiger ist es, unsere Stimme zu erheben! Heute in #bonn - Frauen • Leben • Freiheit • Bonn #IranRevoIution #Sharmahd (1) Katja Dörner - Die furchtbaren Entwicklungen in #iran -... | Facebook

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Universität Bonn. Landesvorsitzender und Landtagsabgeordneter Tim Achtermeyer @tim_acht von @gruenenrw @gruene_bonn reflektiert auf unserer Kundgebung die Strategie Deutschlands mit der Islamischen Republik Iran in den letzten Jahrzehnten und fordert eine echte parteiübergreifende Zeitenwende ein!

Auszug: Die europäischen Reaktionen auf das Verbrechen des Regimes waren und sind noch viel zu zurückhaltend. Die ersten Verurteilungen des Regimes, wie zum Beispiel die Verurteilung vor dem UN-Menschenrechtsrat sind ein guter Anfang, aber sie dürfen nicht das Ende sein. Es muss mehr kommen von allen Akteuren in der Bundesregierung: vom Bundeskanzler, von der Außenministerin…

Und gleichzeitig, ein Blick nach vorne in die feministische Außenpolitik darf nicht eines verhindern, nämlich einen Blick zurück in unsere Außenpolitik der Vergangenheit und in unsere Verantwortung. Es braucht einen Bruch mit der Deutschen Iranpolitik der Vergangenheit. Über Jahrzehnte war nicht, wertegeleitete Außenpolitik das Hauptnarrativ der Diplomatie in Deutschland, sondern eins: Wirtschaftliche Interessen.

Und wesentliche Teile des Repressionsapparats der Islamischen Republik sind und werden immer noch von Europa mitgeliefert und das ist eine Schande, das ist unsere Aufgabe, das zu verändern und das ist unsere Verantwortung als Bundesrepublik.

Deswegen geht es nicht darum, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, es geht darum, Glaubwürdigkeit zum ersten Mal zu erzielen, in der Diplomatie, das muss die Botschaft sein.

…Diese Forderungen müssen in unsere diplomatische DNA übergehen, sie müssen resistent sein von parteipolitischen Farben, denn sie dürfen kein Parteiprogramm sein, sie müssen eine Selbstverständlichkeit werden. Sie dürfen keine Frage sein, sondern ein Versprechen.

🎥 @lautwerden

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